Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Das Zustandekommen des Vertrages
§ 4 Lieferfrist, Teillieferung
§ 5 Gefahrenübergang
§ 6 Preise
§ 7 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
§ 8 Eigentumvorbehalt
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
§ 11 Widerrufsrecht und Rückgabe der Ware
§ 12 Produktdarstellung
§ 13 Datenschutz
§ 14 Anbieterkennzeichnung
§ 15 Urheberrecht
§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 17 Newsletter per E-Mail
§ 18 Haftungsausschluss
§ 1 Begriffsbestimmungen
In den Geschäftsbedingungen von Bonsai.de, Japangarten.de und Ikebana.de wird verstanden unter:
1. Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH: Der Auftragnehmer, der eine Verpflichtung zur Lieferung von Gütern und / oder zur Leistung von Diensten eingeht.
2. Kunde: Der Vertragspartner als Auftraggeber der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH bei Verträgen zur Lieferung von Gütern und / oder zur Leistung von Diensten.
3. Lieferung: Das Liefern von Gütern und / oder das Leisten von Diensten
§ 2 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH nicht an, es sei denn, die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 3 Das Zustandekommen des Vertrages
1. Angebote der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH sind freibleibend und bis zum Zeitpunkt, an dem der Vertrag zustande gekommen ist, widerruflich. Der Vertrag kommt erst nach ausdrücklicher schriftlicher Annahme des Auftrages durch die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH zustande. Insbesondere geschieht dies durch eine per eMail versandte Auftragsbestätigung an den Kunden.
2. Es kommt auch ein Vertrag zustande, wenn die Annahme des Kaufauftrages oder Dienstleistungsauftrages durch die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH in Punkten von nebensächlicher Bedeutung vom Auftrag abweicht, ohne Rücksicht auf etwaige Bedenken dagegen vom Kunden.
3. Ein Auftrag des Kunden kommt insbesondere mit der Ausfüllung des auf der Internetseite zur Verfügung gestellten elektronischen Auftragsformulars durch den Kunden oder durch den Vertreter des Kunden im Einvernehmen mit dem Kunden zustande. Die sich im Besitz befindliche Hard-Copy des Auftragsformulars gilt als Beweis für das Ausfüllen im Sinne des vorigen Satzes, vorbehaltlich des Gegenbeweises.
4. Die in unserem Onlineshop angebotenen Pflanzen sind zeitgleich auch im Angebot unseres Ladengeschäftes in Ascheberg zu finden. Hierdurch kann es in Ausnahmefällen zu überschneidungen kommen bei denen eine Pflanze im Onlineshop bestellt wird, diese aber bereits im Ladengeschäft verkauft wurde. In diesen Fällen besteht keine Lieferpflicht durch die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH an den Kunden. Wir sind bemüht dem Kunden auf Wunsch eine gleichwertige Pflanze zu beschaffen, können dies aber natürlich nicht garantieren.
5. Im übrigen ist der Auftrag unwiderruflich.
§ 4 Lieferfrist, Teillieferung, Zustellung
1. Jede dem Kunden durch die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH angezeigte Lieferfrist gilt als nur ungefähre Lieferfrist. Der Vertrag darf vom Kunden wegen überschreitung der angezeigten Lieferfrist nicht beendet und rückabgewickelt werden. Dies gilt nicht, wenn die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH den Vertrag nicht oder nicht vollständig innerhalb einer ihm vom Kunden, nach Ablauf der von der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH ursprünglich genannten Lieferfrist schriftlich per Einschreibebrief angekündigten angemessenen Lieferfrist ausführt. Eine Auflösung ist dann jedoch nur dann zulässig, soweit vom Kunden redlicherweise das Festhalten am Vertrag nicht mehr verlangt werden kann.
2. Die Lieferung erfolgt in der Regel durch den Deutschen Paketdienst innerhalb von 2-5 Werktagen, gerechnet nach Eingang des Rechnungsbetrages. Die Lieferung kann aus technischen oder logistischen Gründen auch länger dauern. Sollte es zu Lieferverzögerungen kommen, benachrichtigt die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH den Kunden schriftlich und unverzüglich sofern sie selbst durch den Paketdienstleister Auskunft erhalten hat. Das Nichtanzeigen der Verspätung führt jedoch nicht zu einer wie auch immer gearteten Haftung von Seiten der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH.
3. Eine überschreitung der Lieferfrist gilt nicht als eine der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH zuzuschreibende Säumnis, wenn diese Säumnis die Folge eines außer dem Machtbereich der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH liegenden, unvorhersehbaren Umstandes liegt.
4. Als ein solcher Umstand sind insbesondere anzusehen: Streik, Versäumnis des Zulieferers und/oder Transporteurs, behördliche Maßnahmen (mit inbegriffen sind ausländische Behörden und internationale Organisationen) wie ein Transport-, Import-,oder Herstellungsverbot (mit inbegriffen sind Behinderungen durch Quotenregelungen sowie die Nichterteilung von einer oder mehreren Importgenehmigungen an die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH) sowie Naturkatastrophen.
5. Die Ablieferung an einen vom Kunden benannten Dritten, wie einen Spediteur oder eine Lagerhausgesellschaft, gilt als erfüllungsgleiche Ablieferung an den Kunden.
6. Sollten Sie trotz dreimaliger Zustellversuche nicht von unserem Paketdienst angetroffen werden, wird das Paket an uns retourniert. Der DPD berechnet uns dafür eine Gebühr in Höhe von 10 Euro, welche wir Ihnen weiterberechnen müssen. Zusätzlich sind natürlich die angegebenen Versandkosten für die versuchte Zustellung zu zahlen. Für eine erneute Zustellung nach der Retournierung werden die Versandkosten erneut berechnet.
§ 5 Gefahrenübergang
Das Risiko von Untergang, Zerstörung und/oder Beschädigung von den zu liefernden Waren geht nach Ablieferung auf den Kunden über. Unter der Ablieferung ist nach diesen Bedingungen zu verstehen:
1. Falls die Waren vom oder im Namen des Kunden in den Räumlichkeiten der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH abgeholt werden:
Die Abnahme der Waren vom oder im Namen des Kunden.
2. Falls zwischen dem Kunden und der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH vereinbart ist, dass die Waren von einem Dritten an einen vom Kunden bestimmten oder zu bestimmenden Ort verbracht werden:
Die Abnahme der Ware von einem Dritten.
§ 6 Preise
Soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt, zuzüglich Versandkosten die vor der Bestellung eingesehen werden können und während des Bestellvorganges angezeigt werden. Diese angezeigten Versandkosten sind in bestimmten Fällen als vorläufig anzusehen. Bei Artikeln die per Spedition transportiert werden müssen, werden die Versandkosten im Einzelfall mit dem Kunden abgestimmt, da man hier keine pauschalen Kosten angeben kann.
Bei Sendungen in Länder, bei denen die Versandkosten nach Gewicht berechnet werden, wird der Kunde von uns nach Prüfung seiner Bestellung über die tatsächlichen Versandkosten informiert; die beim Bestellvorgang eventuell angegebenen Versandkosten sind in diesen Fällen nicht bindend.
Alle mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich:
Die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH behält sich vor, irrtümlich gemachte Preisangaben zu korrigieren.
§ 7 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH versendet ausschließlich versichert. Bitte kontrollieren Sie bei Anlieferung der Sendung, ob diese unversehrt ist bzw. reklamieren Sie Transportschäden oder -mängel unmittelbar beim Auslieferer und bei der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH.
§ 8 Eigentumvorbehalt
Das Eigentum der gelieferten Ware bleibt bei der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH, bis zur Begleichung aller Forderungen, die der Kunde der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH aufgrund oder im Zusammenhang mit der Lieferung schuldet.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
1. Liegt ein von der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
4. Sofern die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 11 Widerrufsrecht und Rückgabe der Ware
1. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben.
2. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder eMail, erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
3. Die Rücksendung und / oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH,
Raiffeisenstrasse 22,
59387 Ascheberg,
Deutschland
eMail: info(at)bonsai.de
4. Im Falle der wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
5. Bei einer Verschlechterung der Ware kann die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.
6. Der Kunde ist verpflichtet, wenn die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH es verlangt, die Verpackung(-en) zurückzuschicken, in der die Ware dem Kunden ausgeliefert wurde.
7. Gemäß aktueller Rechtsprechung (Stand: 01. Januar 2005) hat der Kunde - unabhängig vom Warenwert - die Kosten für eine Rücksendung zu tragen wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Bei berechtigten Reklamationen erstattet die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH selbstverständlich die entstandenen Portokosten. Nicht oder unzureichend frankierte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen und an den Absender zu seinen Lasten retourniert.
§ 12 Produktdarstellung
Die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH ist stets bemüht die auf den Internetseiten angebotene Ware deutlich und originalgetreu abzubilden. In einigen Fällen können die Farben der Abbildungen von den Farben der tatsächlichen Artikel abweichen. Die Darstellung hängt von den jeweiligen Einstellungen und unterschiedlichen Typen der beim Kunden verwendeteten Hardware ab. Mögliche Abweichungen der Farben stellen somit keinen Mangel der verkauften Ware dar.
§ 13 Datenschutz
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem eMail Benachrichtigungsdienst, die übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
2. Die persönlichen Daten des Kunden und alle Bestellinformationen werden mit äußerster Vertraulichkeit behandelt. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH gibt die personen- bzw. sachbezogenen Daten einschließlich der Privatadresse und e-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH, die zur regulären Auftragsabwicklung benötigt werden (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut sowie die "Creditreform Münster Riegel & Riegel KG" zur Bonitätsprüfung bei Neukunden). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
3. Die Übertragung der Kunden- und Bestelldaten erfolgt verschlüsselt. Zur Verschlüsselung wird SSL (Secure Socket Layer) eingesetzt. Die Verschlüsselung übernimmt der Webhoster für die Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH, dessen Zertifikat genutzt wird. Der Kunde hat das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info(at)bonsai.de.
Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der eMail nur an die von Ihnen bei der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH hinterlegte eMail Adresse erfolgen.
4. Die Adressdaten von Neukunden werden im Rahmen der Bonitätsprüfung mit Hilfe der Datenbank der "Creditreform Münster Riegel & Riegel KG" auf Richtigkeit geprüft.
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§ 14 Anbieterkennzeichnung
Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH
Geschäftsführer: Wolfgang Klemend, Ingo Klemend
Raiffeisenstraße 22
59387 Ascheberg
Steuernummer: 333 5954 0606
Finanzamt Lüdinghausen
VAT / Umsatz-St.-Ident-Nr.: DE 814 612 550
Telefon +49/ (0)2593 / 958713
www.bonsai.de
info(at)bonsai.de
§ 15 Urheberrecht
Die Seiten unseres Online-Shops sowie darin enthaltene Texte und Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz gemäß §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur mit schriftlicher Genehmigung der Bonsai-Zentrum Münsterland GmbH erlaubt.
§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Münster/Westfalen.
§ 17 Newsletter per E-Mail
Kunden, die bei uns im Onlineshop bestellen, erhalten automatisch unseren kostenlosen Newsletter mit Angeboten aus unserem Online-Shop. Dieser wird in der Regel zu Begin jedes Monats verschickt (1x pro Monat) und stellt keine unerwünschte Werbung dar. Der Kunde kann sich jederzeit durch eine Mail an den Betreiber der Webseite, oder direkt über die Webseite im entsprechenden Menuepunkt aus dem Newsletterregister austragen lassen. Wenn der Kunde keinen Newsletter wünscht, kann er uns dieses während des Bestellungvorgangs über das Feld "Kommentare" mitteilen und wird dann den Newsletter nicht bekommen.
§ 18 Haftungsausschluss
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Stand: 10/2009
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